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Der Schulzzug kennt keine Bremsen. Und keine Kritik (My very first Schulz Moment Part III)

Der Schulzzug kennt keine Bremsen. Und keine Kritik
Seitdem die Entscheidung bekannt gegeben wurde, dass Martin Schulz der SPD-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl wird ist viel passiert. In Umfragewerten. Und in meiner Facebooltimeline. Dort finden sich zahlreiche Jusos und sie huldigen zu einem großen Teil dem #Gottkanzler. Umfragewerte werden geteilt, es werden Profilbilder mit #ZeitFürMartin aufgemotzt und Posts mit Hashtags #ohneBremsen und #hoheEnergie gepostet. Dazu gehören auch zahlreiche Jusos, die sich jederzeit dem linken Flügel des Jugendverbands zuordnen würden.
Mich befremdet diese Euphorie zunehmend. Es sind zu einem großen Teil Genoss*innen, die überaus berechtigte Kritik am aktuellen SPD-Regierungshandeln äußern. Bei der jetzigen Begeisterung könnte man glatt den Eindruck bekommen, die Hinterzimmerentscheidung d…
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My very first Schulz Moment (Part II)

War es klug Martin Schulz gegen Angela Merkel aufzustellen? Schafft er es die SPD bei den Menschen wieder beliebter zu machen? Kommt es nun endlich mal, nach langer Zeit zu einer SPD geführten Regierung?
Diese Fragen und einige Mehr gingen mir durch den Kopf als ich hörte, dass Martin Schulz als Kanzlerkandidat für die SPD antritt. Bis zu diesem Tag war er mir als EU-Parlamentsvorsitzender und als Verfechter der Europäischen Union bekannt. Er steht für Themen wie Einführung von EU-Anleihen oder  wie er es nannte „Abwehr der Dämonen des 20. Jahrhunderts“ wie Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus.
Neben seinen politischen Positionen betont Martin Schulz immer wieder, dass er nicht wie viele andere PolitikerInnen studiert hat, sondern „nur“ eine Ausbildung zum Buchhändler absolviert hat. Dies bringt Ihm garantiert einiges an Sympathie, doch er sollte es nicht immer bei jeder Gelegenheit zur Sprache bringen.
War es klug Martin Schulz aufgestellt zu haben? Ich bin hier geteilter …

My very first Schulz Moment

Dass Martin Schulz Kanzlerkandidat der SPD wird, erfuhr ich bei meiner Arbeit im Sächsischen Flüchtlingsrat, mitten zwischen zwei Terminen. Ich hatte nur Zeit die Schlagzeile auf meinem Telefon zu überfliegen. Meine erste Reaktion war absolute Euphorie.
Heute ist diese Euphorie wieder ein bisschen verflogen. Mich hat seine Antrittsrede im Willy Brandt Haus ehrlich gesagt nicht zu 100% überzeugt. Natürlich ist es nicht gerade hilfreich, sich bei so einer Rede kritisch mit der eigenen Partei auseinanderzusetzen, aber ein bisschen weniger sozialdemokratische Selbstbeweihräucherung und etwas mehr greifbares hätten seinem Auftritt aus meiner Sicht nicht geschadet.
Martin Schulz hat 11 Jahre intensive kommunalpolitische Erfahrung als Bürgermeister der kleinen nordrhein-westfälischen Stadt Würselen. Das sagt, betont er oft. Zu oft. Nahezu jeden Moment, indem er öffentlichkeitswirksam erste Standpunkte gegen Angela Merkel abstecken könnte, nutzt er für die gleichen Ereignisse seiner Biografie.…

Verdutzt, verwirrt, verstört – ein Juso berichtet von seinen Eindrücken aus den USA

Während ich die News zu der Präsidentschaftswahl von der Couch meiner Gastfamilie in Minnesota schaue wird mir schlecht. Donald J. Trump legt eine Performance in Sachen Wählerbeteiligung ab, die mich beängstigt. Er führt in wichtigen „Swingstates“, Staaten die unentschieden sind und sowohl von den Demokraten als auch von den Republikanern gewonnen werden können, wie Florida, Ohio und New Hampshire.
Es ist eine beängstigende Szenerie, niemand sagt etwas, wir starren auf den Fernseher und unsere Smartphones und machen uns Gedanken über unsere Zukunft, es ist wie ein schlechter Witz der sich als Horrorfilm herausstellt. In Staaten wie Wisconsin oder Michigan ist die Führung von Trump dadurch zu erklären, dass in diesen Staaten die Unterstützung für Clinton seit ihrer Nominierung sehr schwach ausfiel und Trump viel in diesen Staaten Wahlkampf betrieben hat.

Kommentar: Rolle Rückwärts

Terror wie es ihn in Deutschland noch nie gegeben hat! Schwere Ermittlungspannen! Besonders sächsische Behörden versagen! Täter finden in Chemnitz in Privatwohnungen Unterschlupf! Zeit, dass die Stadt reagiert und ihr Unterbringungskonzept anpasst! Barbara Ludwig reagiert entschlossen auf die NSU-Selbstenttarnung: “Wir werden die Praxis, erwachsenen Deutschen Wohnungen zu vermieten, beenden. Stattdessen soll diese hochproblematische Gruppe, zukünftig in Sammelunterkünften leben.”
Das hat damals natürlich niemand gesagt und auch zurecht keine*r gefordert. Es wäre schließlich völlig am Thema vorbei gegangen. Beim Fall Al-Bakr scheint es dagegen selbstverständlich, dass das dezentrale Wohnkonzept in Frage gestellt wird. Allein reisende  junge Männer, insbesondere aus Nordafrika und sogenannten sicheren Herkunftsländern, sollen zukünftig wieder in Massenunterkünften wohnen.

Alle Räder standen still: das Wallonische "Non" zu CETA

Das ist schon eine lyrische Vorstellung: Die kleine Wallonie verhindert die Belgische Zustimmung für das "Comprehensive Economic and Trade Agreement" (übersetzt: "Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen"), oder kurz: CETA. Klingt stark nach dem Motiv David gegen Goliath. Die Wahrheit vermag wie so oft trister zu sein: Die angeschlagenen belgischen Sozialdemokraten haben in den letzten Jahren viele Stimmen ins linke Lager verloren und plumpe, medienwirksame, Ablehnung kommt eben beim Wähler besser an als erkämpfte Kompromisse.
Spiegel ONLINE Kolumnist Markus Becker ist erbost: “es ist wenig Heldenhaftes an dem, was die Wallonen tun, oder genauer: ihre sozialdemokratische Führung. Man mag Ceta gut finden oder schlecht, aber der Beton-Widerstand der Wallonie ist kein Sieg der Demokratie. Denn zu deren Kern gehören nun einmal die Mehrheitsentscheidung und das Prinzip, dass jede Stimme gleich viel zählt.” schreibt er über die erzwungene Blockade. Recht hat er: In je…

Pink Stinks – Sexismus stinkt!

Pinkstinks ist eine junge Protestorganisation, die gegen Produkte, Werbe- und Medieninhalte agiert, die Kindern eine limitierende Geschlechterrolle zuweisen. Die „Pinkifizierung“ trifft Mädchen und Jungen gleichermaßen – wir wirken diesem Trend entgegen. Mit Theaterarbeit an Schulen, Vorträgen, Kampagnen gegen Germany’s next Topmodel und sexistischer Werbung sowie durch Gespräche mit der Politik.
So beschreibt sich die Organisation auf ihrer Internetplattform selbst und besser könnte ich das nicht. Ich weiß, dass sich viele nun denken werden, oh ne, wieder so ne Feminist_Innen-Aktion. Dem möchte ich gern widersprechen. Nein, es ist keine Feminist_Innen-Aktion – es richtet sich an alle Geschlechter. Und selbst wenn, zeigt dies wieder nur einmal, wie wichtig solche Aktionen sind, da in unseren Köpfen keine Gleichberechtigung stattfindet. Um dagegen etwas zu tun, tritt pinkstinks ein. So ist ihr Hauptanliegen etwas gegen Gender-Marketing und Sexismus in der Werbung zu unternehmen. Denn…