Sonntag, 22. Februar 2015

Bündnis auf Zeit?

Am 19. Februar war es öffentlich: Der Chemnitzer Stadtrat bekommt ein Rot-Rot-Grünes Bündnis. Welche Hoffnungen und Erwartungen die jungen Chemnitzerinnen und Chemnitzer mit der Parteienkooperation verbinden können schreibt uns Maik Otto, jugendpolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Chemnitzer Stadtrat:

In den letzten Tagen wurde in der regionalen Presse viel über das neue Bündnis im Chemnitzer Stadtrat zwischen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen geschrieben. Was hat es damit auf sich? Zu allererst, es ist keine Koalition – es gibt keinen Vertrag und es gibt keine festen Vorhaben, die man in einer Legislatur unbedingt schaffen will. Es ist auch erst einmal ein Bündnis auf Zeit - für den Haushalt 2015 - das gemeinsame Einbringen von Anträgen und das gemeinsame Verabschieden des Haushaltes. 
In meinen Augen ist es auch der Versuch, die durch die letzte Kommunalwahl noch stärkere Zerstückelung des Stadtrates mit nunmehr 10 verschiedenen Wählerinitiativen und Parteien, die sich die 60 Plätze des Rates teilen, zu begegnen. 
Was erwarte ich, als jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion davon? Zu allererst im Haushalt 2015 im Bereich Jugend, und Soziales eine deutliche Handschrift der drei Fraktionen. Durch Anträge für mehr Geld im Bereich der Jugendhilfe, der Sprachförderung für Migrantenkinder und für die Sozialarbeit an Grundschulen sehe ich sehr gute Beispiele für diese Handschrift im Haushalt des Jahres 2015 und teilweise auch für 2016. 
Man muss sich danach darüber unterhalten, ob die Beteiligten mit dem Ergebnis zufrieden sind. Ob es andere Projekte gibt, wo man zusammenarbeiten kann oder ob es eine einmalige Sache war. 
Für den Jugendhilfeausschuss sehe ich hier erst einmal wenig Handlungsnotwendigkeit. Hier hat Sacharbeit immer das Parteibuch dominiert. Sicher, das muss ich zugeben, hat es auch in der Vergangenheit unter den drei beteiligten Fraktionen im Bereich der Jugendhilfe schneller Kompromisse gegeben, als mit anderen Fraktionen. Dies liegt auch an der politischen Ausrichtung, die bei den Beteiligten durchaus hohe Schnittmengen aufweist. 
Für mich ist es ein Versuch, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Ein Versuch von mehr Kooperation und Verlässlichkeit. Wir werden alle miteinander erleben, ob und wie es funktioniert –zu den Haushaltsberatungen 2015.

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