Montag, 17. August 2015

Kommentar: Her mit der Urwahl!

2017 finden die nächsten Bundestagswahlen statt. Eine Wahl, die für die SPD in vielerlei Hinsicht kompliziert werden könnte. Denn zuallererst wird die GroKo bilanziert: Eine Koalition, in der die SPD, nach einem Wahlkampf mit sehr ambitionierten Themen, nur Juniorpartner ist. Für viele Wähler_innen wird das nach vier Jahren vermutlich keine Rolle spielen, sie werden lediglich die Ergebnisse sehen, anstatt die Sitzverteilung im Bundestag und die dafür häufig guten Kompromisse. Und deswegen könnte es wieder zu einem Wahlkampf kommen, der die Partei ratlos erscheinen lässt. Trotz umgesetzter Versprechen wie der Frauenquote oder dem Mindestlohn, ein Meilenstein für sich.

Doch ich glaube, dass das nur einen kleinen Teil der Wahlentscheidung ausmacht. Denn Inhalte sind oft abstrakt. Was die Wähler wollen ist ein Gesicht. Eine Person, der sie vertrauen, in einer Zeit, in der sie längst nicht mehr alles selbst nachvollziehen und durchblicken können. Jemand, von dem man ein Auto kaufen würde. Jemand, wie Angela Merkel. Eine Frau, die in der deutschen Bevölkerung über jeden Zweifel erhaben scheint.

Doch wie begegnet man einer Frau, deren einzige politische Botschaft ein Verweis auf ihr Amt als „Unsere Kanzlerin“ war und damit nur knapp die Absolute Mehrheit verpasste, in einem Wahlkampf? Für Torsten Albig scheint die Antwort darin zu liegen, aufzugeben, um sich der scheinbaren Übermacht nicht stellen zu müssen. Das halte ich für das falsche Signal. Es ist ja nicht so, dass sich 39% der Sachsen für Tillich oder 42% der Deutschen für Merkel ausgesprochen haben. Bei beiden Wahlen war die Beteiligung gering, die Politikverdrossenheit sitzt tief. Ich glaube nachwievor an ein linkes Wählerpotential, dass leider das Vertrauen in die SPD verloren hat, aber dennoch vorhanden ist. Wenn wir uns trauen, uns noch weiter von der Union zu distanzieren, dann sind unsere Chancen aus meiner Sicht absolut realistisch, eine Rot-Rot-Grüne Regierung führen zu können. Wir müssen nur die Scheuklappen öffnen.

In der SPD könnte es nun eine Urwahl geben, wer Kanzlerkandidat oder -kandidatin wird. Ich finde diesen Vorschlag ausgesprochen gut, weil er gewährleistet, dass eine Mehrheit der Mitglieder hinter dem/der Kandidat_in steht. Außerdem bietet eine Urwahl die Gelegenheit, Personen jenseits der Parteiführung zu finden, die für so ein Amt geeignet sind, auch wenn das zugegebener Maßen eher unwahrscheinlich ist (leider). In jedem Fall haben wir die Chance, die richtige Person für unsere Inhalte zu finden. Das sollten wir nutzen.


Lukas Peterson

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