Donnerstag, 1. September 2016

AfD? Was ist das für 1 Saftladen?

“Zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Erfahrung [...] Das geschah in dem Bewusstsein, dass es an der Zeit war, ungeachtet aller Unterschiede, gemeinsam zu handeln und [...] zu tun, wozu wir uns verpflichtet fühlen. Wir kamen zusammen in der festen Überzeugung,dass die Bürger ein Recht auf eine echte politische Alternative haben, eine Alternative zu dem, was die politische Klasse glaubt, uns als „alternativlos“ zumuten zu können.”  

Was ein bisschen so klingt wie der Prolog eines Fantasy Romas, ist in Wirklichkeit Bestandteil der Präambel des bundesdeutschen Parteiprogramms der AfD. Es spiegelt in meinen Augen gut wieder, wie sich die Partei in der deutschen Gesellschaft wahrnimmt: Als Sprachrohr der unterdrückten Mehrheit. Wenn wir uns das ZDF Polibarometer vom 26.08.16 anschauen, fällt aber auf, dass sich die AfD politisch in Ihrem Image als Protestpartei verzettelt zu haben scheint, denn :


Zwar erhoffen sich Wähler_innen offensichtlich eine fragwürdige, härtere Hand in der Flüchtlingspolitik von der AfD, tatsächliche Kompetenzen alltäglicher Regierungsarbeit traut ihr, zumindest in MV, aber wohl die Wenigsten zu.

Die AfD zeichnet meiner Meinung nach auch ein sehr fragwürdiges Konzept zur Funktion des Staates. Wenn es darum geht, beliebte Projekte wie eine Wehrpflicht oder Grenzsicherung zu ermöglichen, erhält der Staat alle nötigen Mittel zur Durchsetzung, wenn es darum geht einen Staat strukturell aufzubauen, reicht aber schon: “[Die] Konzentration auf die vier klassischen Gebiete: Innere und äußere Sicherheit, Justiz, Auswärtige Beziehungen und Finanzverwaltung. Aufgaben jenseits dieser vier Kerngebiete bedürfen besonderer Rechtfertigung.”

Beliebtes Thema ist natürlich auch die Einwanderung. Für die AfD ist die Zuwanderung Geflüchteter nicht nur ein kulturelles Desaster, nein, besonders schlimm ist auch, dass Geflüchtete sich nicht “bedarfsgerecht” in den Arbeitsmarkt integrieren.

“Nehmen [...] die mangelnde Orientierung der Zuwanderung am Bedarf des Arbeitsmarktes weiter zu, wird dies sinkende Renten, eine Überlastung der berufstätigen Jahrgänge durch Steuern und Abgaben und eine verminderte Wirtschaftsleistung zur Folge haben. “

Es scheint beabsichtigt, den Zuzug von Menschen zwingend in einen negativen Kontext zu bringen, aber das ist ja nichts neues.

Soviel erstmal als kleiner Input für unsere Sitzung am Freitag. Ich hoffe, wir sehen uns!

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